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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
16-000 Gewerbechemikalien 16-000-0100 Sonstige Gewerbechemikalien
Produktbeschreibung
Sonstige Chemikalien, die in Gewerben angewendet werden
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Rohtoner
Fotochemikalien
Galvanozubereitungen
31-000-0150 Toner, Kartuschen, Farbbänder, Korrekturbänder 
16-000-0080 Feinchemikalien, Laborchemikalien 
16-000-0070 Gefrierschutzmittel 
16-000-0060 Druckfarben, Druckhilfsmittel 
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstigen Gewerbechemikalien bis zu einer Füllgröße von einschließlich 17 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Fotografen und anderen Dienstleistungsbetrieben sowie Bildungseinrichtungen anfallen.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstigen Gewerbechemikalien mit einer Füllgröße über 17 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und im Großgewerbe anfallen. Dazu zählen beispielsweise Galvanisierbetriebe und die Elektroindustrie.

Versandverpackungen aller Art von sonstigen Gewerbechemikalien fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Die Füllgrößen von sonstigen Gewerbechemikalien werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 16-000-0100 // Sonstige Gewerbechemikalien

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 17 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 17 l ja
Kunststoff Fässer, IBCs, Kanister, Säcke > 17 l nein
Kunststoff Flaschen, Kanister ≤ 17 l ja
Metall Aerosoldosen ≤ 17 l ja
Metall Fässer, Kannen > 17 l nein
Sonstige Verbundverpackung Beutel ≤ 17 l ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen ≤ 17 l ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen > 17 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 17 l ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 17 l nein
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 16-000-0100 // Sonstige Gewerbechemikalien

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 17 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 17 l ja
Kunststoff Fässer 60 l nein
Kunststoff Fässer 100 l nein
Kunststoff Fässer 200 l nein
Kunststoff Fässer 220 l nein
Kunststoff Flaschen 100 ml ja
Kunststoff Flaschen 250 ml ja
Kunststoff Flaschen 500 ml ja
Kunststoff Flaschen 1 l ja
Kunststoff IBCs 1000 l nein
Kunststoff Kanister 5 l ja
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