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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
15-000 Oberflächenbehandlung 15-000-0140 Haushaltsreinigungsmittel, Pflegemittel
Produktbeschreibung
Reinigungs- und Pflegeprodukte für Haushalt und Gewerbe
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Fußbodenpflegemittel, Grundreiniger
Maschinenpflegemittel, Maschinenreiniger
Fensterputzmittel
Schuhpflegemittel, Lederpflegemittel, Möbelpflegemittel
Metallputzmittel, Herdputzmittel, Glaskeramikreiniger, Grillreiniger
Polsterpflegemittel, Teppichpflegemittel
Kalkreiniger, Wannenreiniger, Duschkabinenreiniger
Universalreiniger, Scheuermittel
15-000-0320 Desinfektionsmittel 
15-000-0190 Reinigungstücher 
15-000-0160 Rohrreiniger, WC-Reiniger 
15-000-0260 Industriereiniger 
15-000-0180 Autopflegemittel 
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Haushaltsreinigungsmittel und Pflegemitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 28 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben und Beherbergungsbetrieben anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, Reinigungsgewerbes oder des sonstigen Handwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Versandverpackungen aller Art von Haushaltsreinigungsmittel und Pflegemitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Die Füllgrößen von Haushaltsreinigungsmittel und Pflegemitteln werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 15-000-0140 // Haushaltsreinigungsmittel, Pflegemittel

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 28 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 28 l ja
Aluminium Aerosoldosen, Dosen, Tuben ≤ 28 l ja
Glas Flaschen, Tiegel ≤ 28 l ja
Kunststoff Beutel, Dosen, Flaschen, Spender, Tuben ≤ 28 l ja
Kunststoff Eimer, Hobbocks, Kanister ≤ 28 l ja
Kunststoff Fässer, Hobbocks, IBCs, Kanister > 28 l nein
PPK Beutel, Schachteln, Trommeln ≤ 28 l ja
PPK Säcke, Schachteln, Trommeln > 28 l nein
Sonstige Verbundverpackung Beutel, Kombidosen, Schachteln, Trommeln ≤ 28 l ja
Sonstige Verbundverpackung Säcke, Schachteln, Trommeln > 28 l nein
Weißblech Aerosoldosen, Dosen, Flaschen, Kanister ≤ 28 l ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen ≤ 28 l ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen > 28 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 28 l ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 28 l nein
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 15-000-0140 // Haushaltsreinigungsmittel, Pflegemittel

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 28 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 28 l ja
Aluminium Aerosoldosen 50 ml - 75 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 100 ml - 150 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 200 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 250 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 280 ml - 300 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 400 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 500 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 600 ml ja
Aluminium Tuben 20 g ja
Aluminium Tuben 20 ml - 30 ml ja
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