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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
15-000 Oberflächenbehandlung 15-000-0090 Wäschebehandlungsmittel
Produktbeschreibung
Produkte, die vor der Wäsche oder nach der Wäsche eingesetzt werden, um die Wäsche zu reinigen oder zu pflegen
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Vorwaschpulver (z.B. auf Sauerstoffbasis)
Wäschestärken, Wäschesteifen
Fleckensalz, Fleckensprays
Vorwaschsprays
Fleckentfernungsmittel
Textilerfrischer
Sonstige Wäschebehandlungsmittel
15-000-0070 Waschmittel 
15-000-0240 Regeneriersalz, Wasserenthärtungsmittel 
15-000-0260 Industriereiniger 
15-000-0080 Weichspülmittel 
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Wäschebehandlungsmittel bis zu einer Füllgröße von einschließlich 8 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Beherbergungsbetrieben anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Heißmangelbetriebe, Wäschereien und anderen Betriebe des Reinigungsgewerbes, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Wäschebehandlungsmittel über einer Füllgröße von 8 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie oder im Großgewerbe anfallen. Dazu zählen insbesondere die Textilindustrie sowie Wäschereien und andere Betriebe des Reinigungsgewerbes (z.B. Großwäschereien, Großreinigungen) oberhalb des Mengenkriteriums.
Versandverpackungen aller Art von Wäschebehandlungsmittel fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Die Füllgrößen von Wäschebehandlungsmitteln werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 15-000-0090 // Wäschebehandlungsmittel

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 8 l ja
Aller Art Aller Art > 8 l nein
Aluminium Aerosoldosen, Tuben ≤ 8 l ja
Glas Flaschen, Röhrchen ≤ 8 l ja
Kunststoff Dosen, Flaschen, Kanister, Portionsbeutel, Tuben ≤ 8 l ja
Kunststoff Fässer, IBCs, Kanister > 8 l nein
PPK Faltschachteln > 8 l nein
PPK Faltschachteln ≤ 8 l ja
Weißblech Aerosoldosen ≤ 8 l ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen ≤ 8 l ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen > 8 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 8 l nein
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 8 l ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 15-000-0090 // Wäschebehandlungsmittel

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 8 l ja
Aller Art Aller Art > 8 l nein
Aluminium Aerosoldosen 100 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 200 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 300 ml ja
Aluminium Aerosoldosen 400 ml ja
Aluminium Tuben 20 ml - 125 ml ja
Glas Flaschen 100 ml ja
Glas Flaschen 200 ml ja
Glas Röhrchen 7 ml - 20 ml ja
Kunststoff Dosen 100 g ja
Kunststoff Dosen 500 g - 600 g ja
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