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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
13-020 KFZ 13-020-0090 Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel
Produktbeschreibung
Flüssigkeiten, die zur Übertragung von Energie in Hydrauliksystemen benötigt werden sowie Flüssigkeiten, die das Gefrieren von Kühlflüssigkeit verhindern
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Kühlerfrostschutzmittel
Bremsflüssigkeit
Hydraulikflüssigkeit
16-000-0070 Gefrierschutzmittel 
15-000-0180 Autopflegemittel 
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Bremsflüssigkeit und Kühlerfrostschutzmitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 1,5 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Bremsflüssigkeit und Kühlerfrostschutzmitteln mit einer Füllgröße über 1,5 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Betrieben des Kfz-Handwerks anfallen, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können.

Versandverpackungen aller Art von Bremsflüssigkeit und Kühlerfrostschutzmitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-020-0090 // Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 1,5 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 1,5 l ja
Kunststoff Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister ≤ 1,5 l ja
Kunststoff Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister > 1,5 l nein
Metall Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister ≤ 1,5 l ja
Metall Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister > 1,5 l nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen ≤ 1,5 l ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen > 1,5 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons ≤ 1,5 l ja
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons > 1,5 l nein
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 13-020-0090 // Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 1,5 l ja
Aller Art Aller Art > 1,5 l nein
Kunststoff Dosen, Flaschen 250 ml ja
Kunststoff Dosen, Flaschen 1 l ja
Kunststoff Dosen, Flaschen 1,5 l ja
Kunststoff Fässer 50 l - 65 l nein
Kunststoff Fässer 200 l - 216 l nein
Kunststoff Kanister 3 l nein
Kunststoff Kanister 5 l - 12 l nein
Kunststoff Kanister 20 l - 60 l nein
Stahlblech Fässer 50 l - 65 l nein
Stahlblech Fässer 200 l - 216 l nein
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