Zum Inhalt springen

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
02-020 Konserven 02-020-0030 Gemüsekonserven
Produktbeschreibung
Ohne Kühlung haltbare Dauerwaren (Vollkonserven und Halbkonserven) von Gemüse
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Sonstige Gemüsekonserven
Tomatenkonserven
Erbsenkonserven
Spargelkonserven
Pilzkonserven, Olivenkonserven, Maiskonserven
Leipziger Allerlei, Thaigemüse, Mexikanisches Gemüse
Bohnenkonserven
Gemischte Gemüsekonserven, z. B. Erbsen und Möhren
02-060-0020 Frischgemüse 
02-020-0050 Sauerkonserven 
02-020-0040 Kartoffelkonserven, ungekühlte Kartoffelnassprodukte 
   
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen von Gemüsekonserven bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 kg bzw. 22 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Umverpackungen von Gemüsekonserven bis zu einer Füllgröße von einschließlich 1,5 kg bzw. 1,5 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfallen.

Versandverpackungen aller Art von Gemüsekonserven fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Für industrielle Verarbeiter werden auch Verpackungen in Verkehr gebracht, die von vornherein nicht die rechtlichen Vorgaben für die Abgabe an private Endverbraucher erfüllen und daher auch typischerweise nicht bei diesen anfallen. Solchermaßen abweichend gestaltete Verpackungen, die zum Beispiel lediglich gestempelt und nicht mit ausreichender Lebensmittelkennzeichnung (nach LMIV) versehen sind, sind unabhängig von der Füllgröße nicht systembeteiligungspflichtig, da sie infolge der rechtlichen Vorgaben typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher anfallen können.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-020-0030 // Gemüsekonserven

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 22 l ja
Aller Art Aller Art > 22 kg nein
Aller Art Aller Art > 22 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 22 kg ja
Aluminium Konservendosen ≤ 22 l ja
Aluminium Konservendosen ≤ 22 kg ja
Glas Konservengläser ≤ 22 l ja
Glas Konservengläser ≤ 22 kg ja
Kunststoff Beutel, Eimer, Schalen ≤ 22 kg ja
Kunststoff Beutel, Eimer, Schalen ≤ 22 l ja
Sonstige Verbundverpackung Beutel, Blockpackungen ≤ 22 l ja
Sonstige Verbundverpackung Beutel, Blockpackungen ≤ 22 kg ja
Weißblech Konservendosen ≤ 22 kg ja
Weißblech Konservendosen ≤ 22 l ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen > 1,5 l nein
Kunststoff Mehrstückverpackungen > 1,5 kg nein
Kunststoff Mehrstückverpackungen ≤ 1,5 kg ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen ≤ 1,5 l ja
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 1,5 l ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 1,5 kg ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 1,5 l nein
PPK Faltschachteln, Umkartons > 1,5 kg nein
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-020-0030 // Gemüsekonserven

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 22 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 22 l ja
Aluminium Konservendosen 212 ml ja
Aluminium Konservendosen 425 ml ja
Glas Konservengläser 140 g ja
Glas Konservengläser 160 g ja
Glas Konservengläser 170 g ja
Glas Konservengläser 190 g ja
Glas Konservengläser 212 ml ja
Glas Konservengläser 250 g ja
Glas Konservengläser 280 g ja
Glas Konservengläser 285 g ja
  • 1
Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht