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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
28-030 Informationstechnik, Consumer Electronics 28-030-0090 Telekommunikationsgeräte, Zubehör
Produktbeschreibung
Geräte und Zubehör zur Telekommunikation
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Telefonapparate
Sonstige Geräte der Leitungskommunikation (z.B. Router)
Telefaxgeräte
Telefonanrufbeantworter
Gegensprechanlagen
Modems
Mobilfunkgeräte, Mobiltelefone
28-030-0041 Standdrucker, Standmultifunktionsgeräte 
28-030-0030 Informationstechnik 
28-030-0040 Bürodrucker, Haushaltsdrucker 
28-030-0045 Großformatdrucker, Produktionsdrucker 
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen von Telekommunikationsgeräten und deren Zubehör bis einschließlich 10 Stück sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Verwaltungen, Behörden, Dienstleistungsbetrieben sowie Verwaltungsbereichen von Unternehmen, insbesondere des Handels und der Industrie, anfallen.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Telekommunikationsgeräten und deren Zubehör über 10 Stück sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und dem Großgewerbe (und im Übrigen auch im Handel) anfallen. Dazu zählen insbesondere Techniker und Dienstleister der Hersteller, die Verpackungen beim Aufbau von Anlagen häufig zurücknehmen.

Versandverpackungen aller Art von Telekommunikationsgeräten und deren Zubehör fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Karton aus Pappe mit Kunststoffbeuteln für Mobiltelefon zum Einsatz in explosionsgefährdeter Umgebung

Datum der Veröffentlichung: 04.08.2020 | Antragsteller: ecom instruments GmbH

pdf, 628 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 28-030-0090 // Telekommunikationsgeräte, Zubehör

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 10 Stück nein
Aller Art Aller Art ≤ 10 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen ≤ 10 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen > 10 Stück nein
Kunststoff Dosen ≤ 10 Stück ja
Kunststoff Dosen > 10 Stück nein
PPK Blisterpackungen ≤ 10 Stück ja
PPK Blisterpackungen > 10 Stück nein
PPK Schachteln > 10 Stück nein
PPK Schachteln ≤ 10 Stück ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 28-030-0090 // Telekommunikationsgeräte, Zubehör

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 10 Stück ja
Aller Art Aller Art > 10 Stück nein
Kunststoff Blisterpackungen 1 Stück ja
Kunststoff Stülpdeckeldosen 1 Stück ja
PPK Blisterpackungen 1 Stück ja
PPK Faltschachteln 1 Stück ja
PPK Faltschachteln inklusive Sortiereinsatz 1 Stück ja
PPK Fensterschachteln 1 Stück ja
PPK Klappdeckelschachteln 1 Stück ja
PPK Klappdeckelschachteln mit Fenster 1 Stück ja
PPK Sortiereinsätze 1 Stück ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
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