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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
28-020 Elektrokleingeräte 28-020-0030 Batterien, Akkus
Produktbeschreibung
Speicher für elektrische Energie auf elektrochemischer Basis, wiederaufladbar (Akku) und nicht wiederaufladbar
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Batteriezellen, Batterien
Akkuzellen, Akkus
Knopfzellen
13-020-0410 Akkumulatoren für Kfz 
28-020-0010 Akkuladegeräte 
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen für Batterien und Akkus bis einschließlich 50 Stück sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen insbesondere Verwaltungen, Behörden, Dienstleistungsbetriebe sowie Verwaltungsbereiche von Unternehmen, insbesondere des Handels und der Industrie.

Versandverpackungen aller Art für Batterien und Akkus fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Versandkarton für Verkaufseinheit von 500 Stück Batterien

Datum der Veröffentlichung: 03.11.2019 | Antragsteller: Haug Vertriebs GmbH & Co. KG

pdf, 612 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 28-020-0030 // Batterien, Akkus

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 50 Stück ja
Aller Art Aller Art > 50 Stück nein
Kunststoff Blisterpackungen ≤ 50 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen > 50 Stück nein
Kunststoff Dosen ≤ 50 Stück ja
Kunststoff Dosen > 50 Stück nein
PPK Blisterpackungen ≤ 50 Stück ja
PPK Blisterpackungen > 50 Stück nein
PPK Faltschachteln ≤ 50 Stück ja
PPK Faltschachteln > 50 Stück nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 50 Stück ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 50 Stück nein
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 28-020-0030 // Batterien, Akkus

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 50 Stück nein
Aller Art Aller Art ≤ 50 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen 1 Stück - 2 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen 4 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen 1 Stück - 4 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen 4 Stück - 6 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen 5 Stück - 8 Stück ja
Kunststoff Dosen 3 Stück ja
PPK Blisterpackungen 1 Stück - 2 Stück ja
PPK Blisterpackungen 4 Stück ja
PPK Blisterpackungen 1 Stück - 4 Stück ja
PPK Blisterpackungen 4 Stück - 6 Stück ja
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