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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
22-000 Haushalt 22-000-0350 Schmuck, Modeschmuck, Phantasieschmuck
Produktbeschreibung
Gegenstände (wie Ketten, Armreife, Ringe usw.), die zur Verschönerung und zur Zierde am Körper getragen werden
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Halsketten, Armreife
Sonstiger Phantasieschmuck
Broschen
Piercings
Fingerringe
Sonstiger Schmuck
Ohrringe
Sonstiger Modeschmuck
21-000-0170 Lederwaren, Taschen, Koffer 
22-000-0470 Uhren, Wecker 
   
   
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Schmuck, Modeschmuck und Phantasieschmuck bis einschließlich 12 Stück bzw. 12 Paar sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Gold- und Silberschmiede, Graveure und sonstige Handwerksbetriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Versandverpackungen aller Art von Schmuck, Modeschmuck und Phantasieschmuck fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Vor der Anwendung des Katalogs systembeteiligungspflichtiger Verpackungen ist zu prüfen, ob der jeweilige Gegenstand eine Verpackung im Sinne von § 3 Abs. 1 VerpackG i.V.m. Anlage 1 VerpackG darstellt.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Stoffsäckchen für Schmuck

Datum der Veröffentlichung: 16.08.2019 | Antragsteller: PERLKÖNIG Perlen & Schmuck & Zubehör GmbH

pdf, 357 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 22-000-0350 // Schmuck, Modeschmuck, Phantasieschmuck

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 12 Paar ja
Aller Art Aller Art ≤ 12 Stück ja
Aller Art Aller Art > 12 Stück nein
Aller Art Aller Art > 12 Paar nein
Kunststoff Aufhänger, Schachteln ≤ 12 Stück ja
Kunststoff Aufhänger, Schachteln ≤ 12 Paar ja
Kunststoff Blisterpackungen ≤ 12 Stück ja
Kunststoff Blisterpackungen ≤ 12 Paar ja
PPK Beutel, Schachteln ≤ 12 Stück ja
PPK Beutel, Schachteln ≤ 12 Paar ja
PPK Blisterpackungen ≤ 12 Stück ja
PPK Blisterpackungen ≤ 12 Paar ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen > 12 Paar nein
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen ≤ 12 Stück ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen > 12 Stück nein
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen ≤ 12 Paar ja
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 12 Paar nein
PPK Faltschachteln, Umkartons > 12 Stück nein
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 12 Stück ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 12 Paar ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 22-000-0350 // Schmuck, Modeschmuck, Phantasieschmuck

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 12 Paar ja
Aller Art Aller Art ≤ 12 Stück ja
Aller Art Aller Art > 12 Paar nein
Aller Art Aller Art > 12 Stück nein
Kunststoff Aufhänger 1 Stück ja
Kunststoff Aufhänger 1 Paar ja
Kunststoff Einsteckdeckelschachteln 1 Stück ja
Kunststoff Einsteckdeckelschachteln 1 Paar ja
Kunststoff Hängeblister 1 Paar ja
Kunststoff Hängeblister 1 Stück ja
Kunststoff Stülpdeckelschachteln 1 Stück ja
Kunststoff Stülpdeckelschachteln 1 Paar ja
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