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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
21-000 Textilien, Schuhe, Lederwaren 21-000-0070 Bekleidung
Produktbeschreibung
Gesamtheit aller Materialien, die als Garderobe vom Menschen getragen werden
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Oberbekleidung, Strümpfe für Damen, Herren, Kinder
Sonstige Bekleidung
Sportbekleidung, Skibekleidung, Badebekleidung
Babybekleidung, Sterbewäsche
Unterwäsche, Nachtwäsche, BH's, Miederwaren
Arbeits-, Spezialbekleidung, Uniformen
Handschuhe (Textil), Schals, Tücher, Kopfbedeckungen, Krawatten, Fliegen
Pelz-, Lederbekleidung
21-000-0010 Schuhe 
22-000-0130 Trinkhalme, Gummiringe, Haushaltshandschuhe 
   
   
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen von Bekleidung bis einschließlich 30 Stück bzw. 30 Paar (ohne Kleiderbügel, Kleinbügel und Aufhänger) sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben, Verwaltungen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Dienstleistungsbetrieben anfallen.

Verpackungen von Bekleidung bis einschließlich 30 Stück oder 30 Paar fallen auch im Handel an, insgesamt überwiegt aber der Anteil, der in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfällt.

Kleiderbügel über 15 cm Breite, die der Präsentation der Waren dienen, verbleiben typischerweise im Handel. Kleiderbügel bis 15 cm Breite werden in der Regel dem Verbraucher mitgegeben und sind systembeteiligungspflichtig.
Versandverpackungen aller Art von Bekleidung fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Bügel und Kleiderhüllen, welche die Übergabe des Kleidungsstücks an den Verbraucher ermöglichen oder unterstützen, sind systembeteiligungspflichtig.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Pappdeckel, Pappboden, zwei Kunststoffbänder für 10 Paar Schutzhandschuhe

Datum der Veröffentlichung: 16.12.2020 | Antragsteller: ASK Kloska GmbH

pdf, 236 KB
Schachtel aus Karton für 100 Paar Schutzhandschuhe

Datum der Veröffentlichung: 16.12.2020 | Antragsteller: ASK Kloska GmbH

pdf, 453 KB
Beutel aus Kunststoff und Hängeetiketten aus Papier für Babyschlafsack

Datum der Veröffentlichung: 28.02.2022 | Antragsteller: Kolibri GmbH

pdf, 568 KB
Schachtel aus Karton für 40 Babyschlafsäcke

Datum der Veröffentlichung: 11.05.2022 | Antragsteller: Kolibri GmbH

pdf, 312 KB
Briefumschlag aus Papier für ein Paar Babyschuhe

Datum der Veröffentlichung: 15.09.2022 | Antragsteller: [natürliche Person]

pdf, 430 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 21-000-0070 // Bekleidung

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 30 Paar ja
Aller Art Aller Art > 30 Stück nein
Aller Art Aller Art ≤ 30 Stück ja
Kunststoff Aufhänger, Kleinbügel Breite ≤ 15 cm ja
Kunststoff Beutel, Einschläge, Hüllen, Schachteln ≤ 30 Stück ja
Kunststoff Beutel, Einschläge, Hüllen, Schachteln ≤ 30 Paar ja
Kunststoff Kleiderbügel Breite > 15 cm nein
Metall Kleiderbügel Breite > 15 cm nein
Metall Kleinbügel Breite ≤ 15 cm ja
Naturmaterial Kleiderbügel Breite > 15 cm nein
Naturmaterial Kleinbügel Breite ≤ 15 cm ja
PPK Etiketten, Hängekarten, Hüllen ≤ 30 Stück ja
PPK Etiketten, Hängekarten, Hüllen ≤ 30 Paar ja
PPK Schachteln ≤ 30 Paar ja
PPK Schachteln ≤ 30 Stück ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 21-000-0070 // Bekleidung

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 30 Paar nein
Aller Art Aller Art ≤ 30 Paar ja
Kunststoff Aufhänger 1 Paar ja
Kunststoff Aufhänger 1 Stück ja
Kunststoff Beutel, Einschläge, Hüllen 1 Stück ja
Kunststoff Beutel, Einschläge, Hüllen 1 Paar ja
Kunststoff Beutel, Einschläge, Hüllen 2 Stück ja
Kunststoff Beutel, Einschläge, Hüllen 3 Stück ja
Kunststoff Fensterschachteln 3 Stück ja
Kunststoff Hängeschachteln 1 Stück ja
Kunststoff Klarsichtschachteln 1 Stück ja
Kunststoff Kleiderbügel nein
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