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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
19-000 Möbel 19-000-0150 Gewerbemöbel
Produktbeschreibung
Spezialmöbel zur Ausstattung von Gewerbebetrieben und Dienstleistungseinrichtungen
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Ladenmöbel, Möbel für die Ladeneinrichtung
Labormöbel
Schulmöbel
Krankenhausmöbel
Sonstige Gewerbemöbel
19-000-0060 Gartenmöbel, mitnahmegeeignet 
19-000-0120 Küchenmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet 
19-000-0010 Wohnmöbel, mitnahmegeeignet 
19-000-0110 Küchenmöbel, mitnahmegeeignet 
19-000-0070 Gartenmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet 
19-000-0030 Wohnmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet 
19-000-0090 Büromöbel 
Begründung
Verkaufsverpackungen von Gewerbemöbeln aller Art sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Handwerksbetrieben, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können, anfallen (und im Übrigen auch im Handel).

Zum Teil fallen Verpackungen von Gewerbemöbeln zwar in vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11) an. Jedoch überwiegt der Anteil von Verpackungen, der im Handel verbleibt oder bei der Anlieferung entpackt und wieder mitgenommen wird.

Versandverpackungen aller Art von Gewerbemöbeln fallen jedoch typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen wie beispielsweise Dienstleistungsbetrieben und Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Holzkiste, Umreifungsband und Schutzfolie für ein Touchpult

Datum der Veröffentlichung: 25.01.2021 | Antragsteller: Deutscher Sparkassenverlag GmbH

pdf, 294 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 19-000-0150 // Gewerbemöbel

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Aller Art nein
Aller Art Kantenschutz, Polstermittel Aller Art nein
Kunststoff Einschläge, Folien, Hauben Aller Art nein
PPK Faltschachteln, Schachteln, Zuschnitte Aller Art nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 19-000-0150 // Gewerbemöbel

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Aller Art nein
Aller Art Kantenschutz, Polstermittel Aller Art nein
Kunststoff Einschläge, Folien, Hauben Aller Art nein
PPK Faltschachteln, Schachteln, Zuschnitte Aller Art nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja
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