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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
18-000 Gesundheit 18-000-0220 Rehabilitationstechnik
Produktbeschreibung
Gegenstände, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit sie nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind und Implantate als Gelenkersatz
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Nicht mobilisierende Rehabilitationstechnik
Sonstige Rehabilitationstechnik
Krankenfahrstühle
Künstliche Gelenke
Fahrbare Gehhilfen, Rollatoren
Gehstützen, Gehstöcke
18-000-0180 Laborbedarf 
   
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Versandverpackungen von Rehabilitationstechnik aller Art sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Rehabilitationseinrichtungen, Krankenhäusern und Seniorenheimen anfallen.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Rehabilitationsmittel

Datum der Veröffentlichung: 13.06.2019 | Antragsteller: REBOTEC Rehabilitationsmittel GmbH

pdf, 1315 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 18-000-0220 // Rehabilitationstechnik

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Aller Art ja
Kunststoff Beutel, Blisterpackungen, Einschläge Aller Art ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln Aller Art ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 18-000-0220 // Rehabilitationstechnik

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Aller Art ja
Kunststoff Blisterpackungen 1 Stück ja
Kunststoff Einschläge 1 Paar ja
Kunststoff Flachbeutel 1 Stück ja
PPK Blisterpackungen 1 Stück ja
PPK Faltschachteln 1 Stück ja
PPK Faltschachteln 2 Stück ja
PPK Faltschachteln 24 Paar ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja
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