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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
08-040 Heimwerker und Garten 08-040-0430 Rasenmäher
Produktbeschreibung
Motorbetriebene Gartengeräte aller Art zum Mähen des Rasens
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Mähroboter
Elektrische Rasenmäher
Allmäher
Mähtraktoren
Motorbetriebene Rasenmäher
08-040-0440 Sonstige motorisierte Gartengeräte 
08-040-0180 Bodenbearbeitungsgeräte 
08-040-0460 Nicht motorisierte Gartengeräte 
28-030-0160 Haushaltsroboter 
   
Begründung
Verkaufsverpackungen von Rasenmähern mit einer Schnittbreite bis einschließlich 75 cm oder ohne Angabe einer Schnittbreite sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Verwaltungen, Stadtreinigungen und Verkehrsbetrieben anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Handwerksbetriebe und landwirtschaftliche Betriebe (z.B. Gartenbaubetriebe, Forstwirtschaftsbetriebe), deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Rasenmähern mit einer Schnittbreite über 75 cm sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie, dem Großgewerbe und bei landwirtschaftlichen Betrieben oberhalb des Mengenkriteriums anfallen.

Versandverpackungen aller Art von Rasenmähern fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Karton für Rasenmäher

Datum der Veröffentlichung: 25.09.2019 | Antragsteller: RMV GmbH

pdf, 346 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 08-040-0430 // Rasenmäher

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Schnittbreite > 75 cm nein
Aller Art Aller Art Schnittbreite ≤ 75 cm ja
Kunststoff Einschläge, Folien, Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite > 75 cm nein
Kunststoff Einschläge, Folien, Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite ≤ 75 cm ja
PPK Faltschachteln, Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite ≤ 75 cm ja
PPK Faltschachteln, Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite > 75 cm nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 08-040-0430 // Rasenmäher

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Schnittbreite > 75 cm nein
Aller Art Aller Art Schnittbreite ≤ 75 cm ja
Kunststoff Einschläge, Folien Schnittbreite ≤ 75 cm ja
Kunststoff Einschläge, Folien Schnittbreite > 75 cm nein
Kunststoff Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite > 75 cm nein
Kunststoff Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite ≤ 75 cm ja
PPK Faltschachteln Schnittbreite ≤ 75 cm ja
PPK Faltschachteln Schnittbreite > 75 cm nein
PPK Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite ≤ 75 cm ja
PPK Kantenschutz, Polstermittel Schnittbreite > 75 cm nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja
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