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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
02-030 Tiefkühlkost 02-030-0020 Speiseeis
Produktbeschreibung
Industriell oder handwerklich hergestelltes, tiefgekühltes Speiseeis
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Stieleis
Eiscreme
Speiseeis
Eis-Sorbet
Sonstiges Speiseeis
Fruchteis
02-030-0010 Wasser, gefroren 
   
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Speiseeis bis zu einer Füllgröße von einschließlich 10 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben anfallen.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Speiseeis mit einer Füllgröße über 10 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei großgewerblichen Anfallstellen anfallen.

Versandverpackungen aller Art von Speiseeis fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Die Anwendung des Katalogs systembeteiligungspflichtiger Verpackungen setzt voraus, dass der zu beurteilende Gegenstand eine Verpackung im Sinne von § 3 Abs. 1 VerpackG i.V.m. Anlage 1 VerpackG darstellt. Waffeln oder Hörnchen, in denen das Eis abgegeben wird, stellen keine Verpackung dar, sondern sind in diesem Fall Produktbestandteil. Stiele aus Holz dienen der Handhabung des Produkts und sind ebenfalls keine Verpackung im Sinne des VerpackG. Becher ermöglichen oder unterstützen die Übergabe an den Endverbraucher und sind daher systembeteiligungspflichtig.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-030-0020 // Speiseeis

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 10 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 10 l ja
Kunststoff Becher, Dosen, Schalen, Schläuche > 10 l nein
Kunststoff Becher, Dosen, Schalen, Schläuche ≤ 10 l ja
Sonstige Verbundverpackung Einschläge, Faltschachteln, konische Tüten > 10 l nein
Sonstige Verbundverpackung Einschläge, Faltschachteln, konische Tüten ≤ 10 l ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Beutel, Umhüllungen ≤ 10 l ja
Kunststoff Beutel, Umhüllungen > 10 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 10 l nein
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 10 l ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-030-0020 // Speiseeis

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 10 l ja
Aller Art Aller Art > 10 l nein
Kunststoff Becher 50 ml - 250 ml ja
Kunststoff Becher 300 ml - 1,5 l ja
Kunststoff Dosen 3 l - 10 l ja
Kunststoff Rollen 60 ml - 100 ml ja
Kunststoff Schalen 100 ml - 1 l ja
Kunststoff Schalen 1 l - 3 l ja
Kunststoff Schalen 3 l - 7 l ja
Kunststoff Schläuche 40 ml ja
Sonstige Verbundverpackung Becher 80 ml - 200 ml ja
Sonstige Verbundverpackung Becher 201 ml - 800 ml ja
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