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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
01-000 Getränke 01-000-0090 Wein, Weinmischgetränke, weinähnliche Getränke
Produktbeschreibung
Wein, Weinmischgetränke und weinähnliche Getränke (alkoholhaltig und alkoholfrei)
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Alkopops auf Weinbasis
Alkoholfreier Wein
Dessertwein, aromatisierter Wein, Glühwein
Fruchtwein, Kernobstwein, Cidre, Cider, Apfelwein
Weinmischgetränke
Wein
Weinschorlen
01-000-0100 Sekt, Schaumwein, Perlwein 
01-000-0110 Spirituosen 
   
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Wein, Weinmischgetränken und weinähnlichen Getränken bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern fallen typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen an. Einweggetränkeverpackungen von Wein, Weinmischgetränken bzw. weinähnlichen Getränken, die nach § 31 Abs. 4 Nr. 7b bzw. 7c VerpackG nicht der Pfandpflicht unterliegen, sind systembeteiligungspflichtig.
Verpackungen mit Bündelungsfunktion von Wein, Weinmischgetränken und weinähnlichen Getränken sind bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern unabhängig von der Pfandpflicht systembeteiligungspflichtig.
Geschenkverpackungen bis 22 Liter fallen überwiegend in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind systembeteiligungspflichtig.
Versandverpackungen aller Art von Wein, Weinmischgetränken und weinähnlichen Getränken fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Eine Faltschachtel aus Pappe zur Befüllung mit sechs, acht, zehn oder auch zwölf 0,75 bzw. 24 0,2 Liter-Glasflaschen befüllt mit Wein oder Weinmischgetränken ist keine systembeteiligungspflichtige Verpackung, da sie typischerweise im Handel anfällt. Zum Beispiel handelt es sich bei dem klassischen 6-er Weinkarton um eine Transportverpackung. Einwegkunststoffgetränkeflaschen (außer Flaschen mit Flaschenkörpern aus Glas oder Metall und lediglich Verschlüssen, Deckeln, Etiketten, Aufklebern oder Umhüllungen aus Kunststoff) und Getränkedosen, jeweils mit dem Füllvolumen 0,1 l bis 3 l, befüllt mit Wein- und Weinmischgetränken mit einem Weinanteil von mindestens 50 Prozent und alkoholfreier oder alkoholreduzierter Wein gemäß § 31 Abs. 4 Nr. 7b VerpackG sind pfandpflichtig. Dies gilt auch für weinähnliche Getränke und Mischgetränke, auch in weiterverarbeiteter Form, mit einem Anteil an weinähnlichen Erzeugnissen von mindestens 50 Prozent gemäß § 31 Abs. 4 Nr. 7c VerpackG.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Glasflasche für Wein und Faltschachtel aus Pappe für sechs Weinflaschen

Datum der Veröffentlichung: 02.02.2020 | Antragsteller: [Natürliche Person]

pdf, 825 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 01-000-0090 // Wein, Weinmischgetränke, weinähnliche Getränke

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art > 22 l nein
Aller Art Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art ≤ 22 l ja
Aller Art Pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art Aller Art nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Aller Art Geschenkpackungen, Kisten pfandpflichtunabhängig ≤ 22 l ja
Holz Geschenkpackungen, Kisten pfandpflichtunabhängig ≤ 22 l ja
Holz Kisten pfandpflichtunabhängig > 22 l nein
Kunststoff Bündelungsfolien, Flaschenträger pfandpflichtunabhängig ≤ 22 l ja
Kunststoff Bündelungsfolien, Flaschenträger pfandpflichtunabhängig > 22 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons pfandpflichtunabhängig ≤ 22 l ja
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons pfandpflichtunabhängig > 22 l nein
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 01-000-0090 // Wein, Weinmischgetränke, weinähnliche Getränke

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aluminium Getränkedosen 200 ml nein
Aluminium Getränkedosen 250 ml nein
Aluminium Getränkedosen 330 ml nein
Aluminium Getränkedosen 500 ml nein
Getränkekarton Blockpackungen 750 ml ja
Getränkekarton Blockpackungen 1 l ja
Getränkekarton Blockpackungen 1,5 l ja
Glas Flaschen 40 ml ja
Glas Flaschen 100 ml ja
Glas Flaschen 187 ml ja
Glas Flaschen 200 ml ja
Glas Flaschen 250 ml ja
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